SPD-Bezirkstagsfraktion zu den Ergebnissen der Sonderprüfung KU Bezirkskliniken

Ergebnisse der Sonderprüfung des KU Bezirkskliniken Mittelfranken vorgestellt – SPD-Fraktion sieht Vertrauensverhältnis zu Vorstand Nawratil irreparabel beschädigt und fordert personellen Neuanfang

  • von  Dr. Horst Krömker
    18.09.2018
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Zur Vorstellung der Ergebnisse der Sonderprüfung des Kommunalunternehmens (KU) Bezirkskliniken Mittelfranken stellt Fraktionsvorsitzende Gisela Niclas fest: „Aus der Sicht der SPD-Fraktion ist das Vertrauensverhältnis zu Vorstand Nawratil irreparabel beschädigt. Mit ihm kann und darf es nicht weitergehen. Die SPD fordert einen personellen Neuanfang.“

Die Ergebnisse der auch von der SPD geforderten Sonderprüfung zeigen: Diese Sonderprüfung war richtig und notwendig. Sie zeigen weiter, dass viele der von den Sozialdemokraten mehrfach erhobenen Kritikpunkte in vollem Umfang berechtigt waren.   

Die SPD-Bezirkstagsfraktion hat auf die öffentlichen Vorwürfe gegen die Spitze des Kommunalunternehmens bislang stets angemessen reagiert. Sie ist das schwierige Thema mit dem Ziel angegangen, bestehende Vorwürfe umfassend aufzuklären und volle Transparenz zu schaffen. Sie hat sich dabei sowohl vor schnellen Vorverurteilungen als auch vor kritikloser Nähe zum Vorstand gehütet.   

Das Ausmaß der im Rahmen der Sonderprüfung festgestellten Mängel in den Bereichen Bau und Vergabe aber auch im Personalmanagement, und hier insbesondere im Umgang mit kritischen Führungskräften, ist nach Auffassung der SPD schockierend. Hier geht es jetzt um weit mehr als nur um den Austausch des Vorstandes. Der Sprecher der SPD-Fraktion im Verwaltungsrat, Dr. Horst Krömker, fordert: „Es muss lückenlos geklärt werden, ob hier Straftatbestände vorliegen. Bestehende Strukturen müssen grundlegend verändert und optimiert werden.“ 

Die SPD-Fraktion wird noch in dieser Woche die Ergebnisse der Sonderprüfung intensiv beraten und ihre Anträge in die bereits am 25. September stattfindende nächste Verwaltungsratssitzung einbringen. Mit dieser Sitzung muss ein Prozess der umfassenden Auseinandersetzung und Umsetzung der Empfehlungen der Prüfer eingeleitet werden.